Notfallplan Gas: In der Eskalationsspirale

Die Bundesregierung bereitet sich auf einen Lieferstopp für russisches Gas vor. Erstmals ruft sie die Frühwarnstufe aus. Behörden und Versorger müssen nun improvisieren.

So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: Zum ersten Mal aktiviert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck den Notfallplan Gas und ruft für Deutschland die Frühwarnstufe aus. Sie ist die niedrigste von drei Krisenstufen, um die Gasversorgung in Deutschland zu sichern. "Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe", sagt Habeck am Mittwochmorgen in Berlin. "Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein".

Für Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen wird sich im Alltag nichts spürbar ändern. Die Frühwarnstufe bedeutet vor allem, dass nun täglich ein Krisenstab tagt, in dem sich die Bundesregierung, die Bundesnetzagentur und wichtige Player im Gasgeschäft – von Händlern bis zu Pipeline-Betreibern – über die aktuelle Versorgungslage austauschen und schauen, wie sie Gasflüsse optimieren können. Um die erste Warnstufe auslösen zu können, müssen einige Bedingungen erfüllt sein, darunter niedrige Speicherstände und die Gefahr einer langfristigen Unterversorgung mit Gas. Auch Nachbarländer müssen die Warnstufe ausgerufen haben – in diesem Fall waren es bereits Italien und Lettland.