Jetzt entbrennt der politische Streit um die Krankenkassen-Millionen für die Türkei

Dienstag, 30.01.2024, 08:22

Eine Recherche von FOCUS online zu den Millionen-Zahlungen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung in die Türkei hat heftige Debatten um die Transfers ausgelöst. Auch die Bundespolitik diskutiert, ob das Abkommen von 1964 gekippt werden sollte.

Ein Bericht zu den jährlichen Millionen-Überweisungen der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in die Türkei und andere Länder hat hitzige Debatten um die Sinnhaftigkeit der Transfers ausgelöst.

FOCUS online hatte vergangene Woche aufgedeckt, dass die GKV in den Jahren 2020 bis 2023 insgesamt knapp 90 Millionen Euro ins Ausland überwiesen hat. Empfänger waren Menschen in Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Serbien, Mazedonien und in der Türkei. Dorthin floss mit Abstand das meiste Geld.
Grundlagen der Zahlungen sind zum Teil sehr alte Vereinbarungen mit diesen Staaten. So wurde das deutsch-türkische Abkommen über Soziale Sicherheit, das auch die Krankenversicherung umfasst, bereits im April 1964 geschlossen, also vor fast 60 Jahren.
Debatte um Millionen-Zahlungen der GKV ins Ausland

Inhaltlich gilt die Grundregel, dass in Deutschland krankenversicherte Ausländer ihre in der Heimat gebliebenen Angehörigen kostenlos mitversichern können.

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